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CDU-Newsletter |
Herzlich willkommen auf der Internetseite des CDU-Amtsverbandes JoachimsthalDie
CDU-Joachimsthal wünscht Ihnen eine
angenehme und schöne Frühlingszeit!  Im Herbst 2008 hat der CDU-Stadtverband Joachimsthal mit fleißgen Helfern 10.000 Krokuszwiebeln im Stadtpark gepflanzt. Auch in diesem Frühjahr kündet die Blütenpracht den nahenden Frühling an. |
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 Weitere Meldungen |
Hermann Gröhe MdB, Generalsekretär der CDU: Ergebnisse des Koalitionsaaschusses (05.03.2012)
Am 04.03.2012 hat der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP getagt. Wir haben dabei eine Reihe von für unser Land und die Menschen wichtigen Entscheidungen getroffen. Über diese möchte ich Sie gerne informieren. Dabei möchte ich besonders auf drei Punkte hinweisen:
Erstens: Wir haben einen detaillierten und ehrgeizigen Fahrplan vereinbart, um die Energiewende erfolgreich umzusetzen. Damit wollen wir unser Ziel erreichen, bei wettbewerbsfähigen Energiepreisen und hohem Wohlstandsniveau eine der energieeffizientesten und umweltschonendsten Volkswirtschaften der Welt zu sein.
Zweitens: Mit den Eckpunkten für die Demografiestrategie zeigen wir auf, wie wir die Folgen der demografischen Entwicklung gut bewältigen können. Dazu gehört z.B. Familie und Beruf besser vereinbaren zu können. Dazu gehört ebenso, dünn besiedelte ländliche Räume bei der Gesundheits- und Breitbandversorgung zu stärken.
Drittens: Um die Bildungsrepublik Deutschland zu verwirklichen, sollen Bund und Länder im Bereich der Wissenschaftsförderung besser zusammenarbeiten können. Dafür wollen wir das Grundgesetz ändern. Wir setzen damit auch eine Forderung unseres Beschlusses „Bildungsrepublik Deutschland“ vom CDU-Bundesparteitag in Leipzig um.
Mit diesen Entscheidungen stellen wir die Weichen für weiterhin stetiges Wachstum, solide Finanzen und starken Zusammenhalt in unserem Land. Denn wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starkes Land bleibt.
Klare Worte auf dem 10. Politischen Aschermittwoch
der
Märkischen Union (24.02.2012)
Mehr als 700 Christdemokraten folgten der
Einladung zum 10. Politischen Aschermittwoch der
Märkischen Union in die
Stadthalle von Doberlug-Kirchhain. In seiner Festrede
machte der
Ehrenvorsitzende der Märkischen Union und Minister
a.D. Jörg Schönbohm
deutlich:„Wir müssen 2014 den letzten roten Spuk in Deutschland beenden. Das sind wir auch dem Ruf unseres Landes, seiner Geschichte und unseren Bürgern schuldig. Platzeck muss endlich einmal lernen, wie Opposition funktioniert und wie wichtig diese für unsere Demokratie ist. Wo steht eigentlich geschrieben, dass die SPD ewige Regierungspartei ist – sie ist ausgelaugt und zerfasert von den Rändern her.“
Dieter Dombrowski: Landesvorsitzender passt zu den
Linken (24.02.2012)
Stefan Ludwig wurde auf dem Landesparteitag
der brandenburgischen Linken zum neuen Vorsitzenden
gewählt. Dieter Dombrowski, Generalsekretär der Märkischen Union, sagt dazu: „Die Linken wählten einen Landesvorsitzenden, den sie verdienen. Farblos, inhaltlos und ziellos – wir sind gespannt, was nach der Wahl noch dazu kommt.
Getreu dem linken Leitmotiv liegen Anspruch und Wirklichkeit bei ihm auch weit auseinander. Er erklärte kurz vor seiner Wahl, dass die Linken Partner für Volksinitiativen, Bürgerinitiativen und Bürgerbegehren bleiben würden. Ich frage mich, wo war bisher seine Unterstützung für die Freien Schulen, für die BER-Bürgerinitiativen oder für die Proteste gegen den Hochschulabbau der letzten linken Landesregierung. Ich habe nichts gesehen. Stefan Ludwig versucht auf billige Weise die Brandenburger für dumm zu verkaufen.
Landesvorsitzende Dr. Saskia Ludwig im
Interview: Zuviel Rot in Brandenburg? (16.12.2011)
PAZ: Wie wollen
Sie die brandenburgischen Christdemokraten wieder zur
Regierungspartei machen?Ludwig: Unter dem heutigen Ehrenvorsitzenden der märkischen Union, Jörg Schönbohm, war die Partei so erfolgreich, weil sie einen klaren konservativen Kurs hielt. Er hat früh erkannt, dass die soziale Gerechtigkeit, wie sie von Ministerpräsident Matthias Platzeck und den Linken propagiert wird, ein „trojanisches Pferd des Totalitarismus“ ist. Nur Freiheit und Eigenverantwortung können unseren Kindern und Enkelkindern ermöglichen, dass sie in einer demokratischen Gesellschaft leben können, wie wir sie heute oftmals für selbstverständlich halten. Mit diesem Angebot an die Brandenburger werden wir dem sozialistischen Einheitsbrei der Platzeck-Regierung begegnen. 2014 werden die Bürger dann die Wahl haben zwischen Kommunismus-Sozialismus unter Platzeck oder einer freiheitlichen Alternative der bürgerlichen Parteien ohne ideologische Bevormundung durch die Politik.
Schaller: „Mehr Staatswirtschaft bedeutet auch
größere Risiken für Kommunen!“
(16.12.2011)
Zum Landtagsbeschluss der
Ausweitung der wirtschaftlichen Betätigung der
Kommunen erklärt der stellvertretende
Landesvorsitzende der Märkischen Union, André
Schaller:Als Bürgermeister einer Gemeinde in Brandenburg sehe ich die jetzige Neuregelung mit großer Skepsis. Damit setzt die letzte linke Landesregierung die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Brandenburg einem unfairen Wettbewerb aus. Kommunen haben einen klaren Auftrag, der sich vernünftigerweise auf die Daseinsvorsorge beschränkt. Die heute beschlossene massive Ausweitung der Betätigungsmöglichkeiten für Kommunen über ihre eigenen Grenzen hinaus gefährdet nicht nur unsere Wirtschaft.
Ergebnissen des Parteitags der CDU Deutschlands in
Leipzig (23.11.2011)
Auf dem Parteitag standen die Debatten um die Zukunft
Europas, die Lohnuntergrenze und die Bildungspolitik im
Mittelpunkt. Die Märkische Union war mit 15
Delegierten auf dem Parteitag der CDU Deutschlands in
Leipzig vertreten. Der Landesverband hat 42
Änderungsanträge eingebracht. Davon wurden 22
durch den Parteitag angenommen.
Bildungsrepublik Deutschland – Wahlfreiheit
Die Märkische Union hat bei
diesem Thema klar Stellung bezogen: Oberste
Priorität haben für uns die Orientierung am
Kindeswohl und die Stärkung der Wahlfreiheit. Die
Frage der Schulstrukturen ist für uns nachrangig,
vielmehr kommt es auf die richtigen Inhalte und eine
differenzierte Ausrichtung der Schule auf die
Bedürfnisse und Fähigkeiten der Kinder an.
Im Zuge der Debatte und der Beschlussfassung zum
Leitantrag auf dem Parteitag wurden diese Fragen
berücksichtigt. So wurde das Ziel gemeinsamer
Prüfungen für alle Schulabschlüsse, wie
zum Beispiel das länderübergreifende Abitur
oder der Haupt- und Realschulabschluss festgeschrieben.
Die Märkische Union hat sich mit 30 Anträgen
erfolgreich an den Diskussionen beteiligt.
Starkes Europa – Starkes Deutschland
Der Euro gilt als Symbol der
europäischen Einigung. Er ist als gemeinsame
Währung für Deutschland von Vorteil, da ein
großer Anteil der Exporte in andere Euro-Staaten
erfolgt und ist damit gleichzeitig ein Baustein für
unseren wirtschaftlichen Erfolg. Der Antrag formuliert
deutlich, dass es jetzt darauf ankommt die politische
Union weiter zu gestalten.
Die Delegierten beschlossen mit großer Mehrheit
den Antrag des Bundesvorstandes zur Europapolitik. In
die sehr intensive Debatte brachte sich auch die
Märkische Union ein. Viele unserer
Änderungsvorschläge wurden
berücksichtigt. Leider konnten wir uns mit einer
strikten Ablehnung von Eurobonds nicht durchsetzen. Mehr
als ein Drittel der 1001 Delegierten schloss sich jedoch
unserer Position bei der Abstimmung darüber an.
Lohnuntergrenze
Der Antrag zur Lohnuntergrenze für die
nicht tarifgebundenen Arbeitnehmer wurde mit
großer Mehrheit beschlossen. Im Gegensatz zum
gesetzlichen Mindestlohn, wie ihn die politischen
Mitbewerber wollen, greift bei diesem Ansatz nicht die
Politik in die Lohnfindung ein, zuständig ist
vielmehr eine Kommission der Tarifpartner. Damit wird
die Tarifautonomie bewahrt. Also sind Arbeitgeber und
Gewerkschaften weiterhin für die Aushandlung der
Löhne zuständig.
Das ist bereits seit längerer Zeit Beschlusslage
des Landesvorstandes der Märkischen Union, wo wir
diese Frage zu Beginn des Jahres bereits sehr intensiv
diskutiert hatten. Die zahlreichen Diskussion unseres
Eckpunkte-Papiers „Brandenburg – Arbeitsplatz der
Zukunft“ in den vergangenen Monaten zeigen dies
ebenfalls.
Hoffmann: Rot-Rot verlässt Pfad der
Bildungsfreiheit (18.11.2011)
Zur
Verabschiedung der Stellungnahme des Bildungsausschusses
zum Haushaltsbegleitgesetz, in dem die Kürzungen
bei der Finanzierung der Freien Schulen festgesetzt
werden, erklärt der bildungspolitische Sprecher der
CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Hoffmann:
"Rot-Rot verlässt den Pfad der Bildungsfreiheit in
unserem Land. Die Landesregierung hat heute abermals
bewiesen, dass sie sich den sachlichen Argumenten aller
Experten verschließt. Mit der Ablehnung des
gemeinsamen Antrages aller Oppositionsfraktionen sowie
gegen die einhellige Meinung von Bildungsexperten hat
Rot-Rot ein weiteres Kapitel in der Beschneidung der
Bildungsfreiheit in Brandenburg verabschiedet. Zu Lasten
von Schülern und Eltern werden damit
existenzbedrohende Kürzungen der Freien Schulen
heraufbeschworen. Man muss davon ausgehen, dass die
einhellige Expertenmeinung aus Kalkül und
ideologischen Gründen, von Rot-Rot ignoriert
wurde."
Brandenburg bleibt von Standortschließungen
verschont (28.10.2011)
Zu den bekanntgewordenen
Auswirkungen der Strukturreform der Bundeswehr
erklärt Dr. Saskia Ludwig: „Die aktuelle Reform der
Bundeswehr ist in ihrem Umfang und der Tragweite der zu
treffenden Entscheidungen einmalig. Dem Bundesminister
der Verteidigung gehört daher unser höchster
Respekt für die Art und Weise, mit der er diesen
Auftrag bewältigt. Es war klar, dass im Zuge einer
solch großen Umstrukturierung der
Streitkräfte kein Bundesland von der Streichung von
Dienstposten oder gar der Auflösung ganzer
Standorte verschont bleiben kann.
Umso mehr freue ich mich, das Brandenburg große
Standortschließungen erspart bleiben. Dies ist ein
sehr positives Signal, gerade in Bezug auf den weiterhin
notwendigen infrastrukturellen Ausbau der ostdeutschen
Bundesländer. Wir bedauern jedoch, dass gerade
Strausberg, einer der ältesten und
traditionsreichsten Standorte Brandenburgs, den massiven
Abbau von gut 1200 Dienstposten zu tragen hat. Dennoch
teile ich die Einschätzung des Herrn Bundesminister
de Maizière, dass diese Entscheidung aufgrund der
strukturellen Neuausrichtung der Bundeswehr unabdingbar
war.
Wasser für durstige Jungbäume (28.05.2011)
Ortsvorsitzendenkonferenz der CDU Brandenburg (04.05.2011)
Die erste Konferenz der Ortsvorsitzenden des CDU-Landesverbandes Brandenburg mit dem Landesvorstand fand am 04.05.2011 in Potsdam statt. Dort wurden unter anderem die Mitgliederkampagne der CDU Brandenburg unter dem Motto: "Mitmachen ist aufregend anders", die geplante Sommertour sowie die Kampagne zum Ehrenamtspreis vorgestellt.
Frühjahrsputz auf dem Spielplatz (15.04.2011)
Am Nachmittag des 15. April 2011 trafen sich die Mitglieder der CDU-Joachimsthal auf dem Spielplatz hinter der Amtsverwaltung, um in guter Tradition wie jedes Jahr einen Frühjahrputz durchzuführen.
Ausgerüstet mit Harken und Eimern gingen wir an´s Werk. Unterstützt wurden wir vom Familienangehörigen und auch jugendlichen Nutzern des Spielplatzes.
Um auch weiterhin die Attraktivität unseres Spielplätzes zu erhalten und vor allem zu erweitern wurde unter Federführung der CDU-Joachimsthal mit den jugendllichen Nutzern und dem Amtsjugendpfleger sowie einer Fachfirma aus Wandlitz ein Fördermittelantrag in mehreren Begenungen vor Ort erarbeitet und beim Landkreis eingereicht. Die CDU wird das weitere Verwaltungsverfahren begleiten.
Kreisparteitag der CDU-Barnim (08.04.2011)
Am 08. April 2011 fand in Eberswalde im "Haus am
Stadtsee" unser Kreisparteitag statt. Als Gäste
konnten wir unsere Landesvorsitzende, Fau Dr. Saskia
Ludwig und unseren Bundestagsabgeordneten, Herrn Jens
Köppen begrüßen.
Das Tagungspräsidium: (von links nach rechts) Dr. Saskia Ludwig, Hans-Joachim Bernhardt, Dr. Thomas Jakobs,
Martin Horst (Tagungsleiter), Carsten Bockhardt, Roy Pringal
Der Kreisparteitag stand im Zeichen der Neuwahl des Kreisvorsitzenden, der Stellvertreter und des Schatzmeisters sowie der weiteren Beisitzer des Kreisvorstandes.
gewählt wurden:
Kreisvorsitzender: Uwe Liebehenschel
Stellvertreter: Uta Behr, Frank Goral, Dr. Reiner Jurk
Schatzmeister: Sabine Gärtner
Beisitzer: René Knaak-Reichstein, Axel Siekmann, Jesko von Samson, Hartmut Raetzer,
Frank Enkelmann, Klaus Marschner, Stefan Dreyer, Roland Waldstein, Maik Berendt
Der neue Kreisvorsitzende Uwe Liebehenschel beim Schlußwort.
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